eine autofreie Berliner Innenstadt …
wie geht das?
Unser Ziel ist eine flächengerechte, gesunde, sichere, lebenswerte sowie klima- und umweltfreundliche Nutzung der öffentlichen Straßen in Berlin. Da die Politiker*innen aus unserer Sicht dafür nicht die nötigen Maßnahmen ergreifen, müssen wir unsere Ziele direktdemokratisch per Volksentscheid angehen.
Alle wahlberechtigten Berliner*innen können per Volksbegehren und dem darauf aufbauenden Volksentscheid über bestimmte Sachfragen entscheiden und Gesetze für Berlin beschließen. Wir wollen so unser „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung“ auf den Weg bringen.
Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung
juristische Eckpunkte
- Alle Straßen innerhalb des S-Bahn-Rings (ausgenommen der Bundesstraßen) werden nach einer angemessenen Übergangszeit zu autoreduzierten Straßen.
- Das bedeutet, dass die Nutzung der Straßen auf den Fuß- und Radverkehr sowie den öffentlichen Personennahverkehr beschränkt wird (den sogenannten Umweltverbund).
- Benutzer*innengruppen, die weiterhin auf Kraftfahrzeuge angewiesen sind, erhalten eine entsprechende Sondernutzungserlaubnis, beispielsweise:
- Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt und daher auf ein Auto angewiesen sind
- Öffentlicher Verkehr (z. B. Polizei, Rettungsdienst, Feuerwehr, Müllabfuhr, Taxen)
- Wirtschafts- und Lieferverkehr
Das „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung“ ist hier als PDF zum Download verfügbar (Gesetzentwurf und Begründung in voller Länge).
begleitende Forderungen
Eine Stadt mit wesentlich weniger Autos verändert und verschönert unser Leben auf vielen Ebenen. Zahlreiche Folgen und Begleiterscheinungen müssen jedoch bedacht und ebenfalls geregelt werden.
Aufgrund der rechtlichen Vorgaben für Volksentscheide ist es leider nicht möglich, in dem Gesetz alle wichtigen Punkte abzudecken. Neben allem, was im Gesetz steht, fordern wir daher:
vorläufiger Zeitplan
der Weg zum „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung“
